Rechtsprechung
BPatG, 20.05.1999 - 25 W (pat) 67/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 10.05.2000 - 28 W (pat) 66/99 Die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu der Frage, daß auch Einzelbuchstaben - soweit ihnen kein unmittelbar für die angemeldeten Waren beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann und sie auch sonst keine unmittelbar beschreibende Abkürzung sind - aber wegen der gebräuchlichen Verwendung von Buchstaben als Typenbezeichnung auf dem Warengebiet vom Verkehr nicht als individualisierenden Herkunftshinweis begriffen werden, ist hier nicht anwendbar (28 W (pat) 78/98 - "LT" für Kfz; 25 W (pat) 67/96 - "P" für Arzneimittel ua; vgl a Althammer/Ströbele MarkenG, § 8 Rdn 18; Teplitzky, WRP 1999, 461, 463 ff).